Zwangsvollstreckungsformulare erneut neu gefasst (3. ZVFVÄndV) ZVFV, GVFV Formulare 2026

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Gesetzgebungsverfahren: Zu den ZV-Formularen sowie zum Vollstreckungsauftrag an Gerichtsvollzieher ist eine erneute Änderungsverordnung in Kraft getreten (05/2026)

Ein Tipp vorab – Besuchen Sie bei Gelegenheit auch unsere aktuellen Webseiten mit interessanten Lösungen und spannenden Innovationen:

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Mit der „Dritten Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung“, veröffentlicht im Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 132 aus 2026 am 13.05.2026, wurden die drei dem Formularzwang unterliegenden Pflichtformulare in der Zwangsvollstreckung sowie der Vollstreckungsauftrag an Gerichtsvollzieher erneut neu gefasst (mit LawFirm® ausgefüllte Beispiele finden sich im Download-Bereich unserer Website, sobald die neuen Formulare durch das BMJ zur Verfügung stehen).

Die neuen Versionen für den Antrag auf einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB) für Geldforderungen und für Unterhaltsforderungen sowie für den Antrag auf eine Durchsuchungsanordnung sind damit ab dem 01.10.2026 verbindlich vorgeschrieben.

ZV 2014 - PDF Pflichtformulare in der Zwangsvollstreckung neu gefasst - ZVFVÄndV vom 16.06.2014 (PfÜB wg. Geldforderungen, Unterhalt, Durchsuchung)

Mit LawFirm werden die ZV PDF Pflichtformulare vollständig mit den Angaben aus der Forderungsaufstellung befüllt. Die ausgefüllten Formulare werden automatisch in der elektronischen Akte gespeichert. Die Inhalte der Formulare können dort – anders als sonst für PDF Dokumente üblich – mit dem LawFirm® Dokumentenviewer so einfach wie mit Word sogar nachbearbeitet und wieder gespeichert werden.

Weiterführende Informationen:

…viele weitere Details und Informationen finden Sie auch in den Themenbroschüren, die dem LawFirm® Professional Testsystem beiliegen – darunter u.a. auch eigene Broschüren zur beA Einrichtung und zum EDA Mahnverfahren, die teure Dienstleistungen hierzu oft überflüssig machen (kostenlos und unverbindlich anfordern).

RVG Reform 2025 (Kostenrechtsänderungsgesetz / KostRÄG 2025) – im Bundestag verabschiedet am 31.01.2025, grünes Licht im Bundesrat am 21.03.2025, verkündet am 10.04.2025

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Gesetzgebungsverfahren: Das BMJ hat einen Referentenentwurf vom 18.06.2024 veröffentlicht, der Beschluss im Kabinett ist am 11.12.2024 erfolgt. Am 19.12.2024 wurde das Gesetz im Bundestag und am 29.01.2025 im Rechtsausschuss beraten. Es wurde am 31.01.2025 im Bundestag verabschiedet. Auch der Bundesrat hat am 21.03.2025 zugestimmt. Am 10.04.2025 wurde es im Bundesgesetzblatt verkündet, so dass es am 01.06. in Kraft tritt (03/2025)

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Vier Jahre nach der letzten RVG Reform ist ein neues Gesetzgebungsverfahren für eine weitere Überarbeitung der Rechtsanwaltsvergütung im Rahmen eines „Kostenrechtsänderungsgesetzes“ (KostRÄndG 2025) abgeschlossen: Das BMJ hat zunächst einen Referentenentwurf für das Gesetz mit Stand vom 18.06.2024 publiziert.

Am 11.12.2024 wurde das Gesetz in einer Sitzung des Bundeskabinetts besprochen und ein Regierungsentwurf als „Formulierungshilfe“ für die Bundestagsfraktionen verabschiedet. (Quelle). Die erste Beratung des Gesetzes hat am 19.12.2024 stattgefunden – das Gesetz wurde wie vorgeschlagen an den Rechtsausschuss überwiesen und ist dort am 29.01.2025 (als TO Punkt 2) besprochen worden. Die Beschlussempfehlung des Rechtsausschusses stand für den 31.01.2025 im Bundestag zunächst als „ZP 36“ auf der Tagesordnung. Im Rechtsausschuss wurde das Gesetz mit dem Gesetz zur Betreuervergütung zusammengelegt (Drucksache 20/14768, RVG nun als Artikel 11) und im Bundestag verabschiedet. Auch der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 21.03. dem Gesetz zugestimmt.

Am 10.04.2025 wurde die Neuregelung der Rechtsanwaltsvergütung im Bundesgesetzblatt verkündet. Die Änderungen treten damit am 01.06.2025 in Kraft – gültig für neue Aufträge, die ab diesem Zeitpunkt erteilt werden. Vorher beauftragte Mandate müssen noch nach der alten Gebührenordnung abgerechnet werden.

Inhalt der Reform ist im Wesentlichen eine Erhöhung der RVG Gebührensätze um ca. 6% (bei den Wertgebühren) – in manchen Bereichen (bei den Betragsgebühren) um ca. 9%. Parallel werden auch die Gerichtskosten in ähnlichem Umfang erhöht. Die BRAK und der DAV hatten bislang in ihren Stellungnahme die Wichtigkeit eines schnellen Inkrafttretens z.B. zum Jahreswechsel betont und vor diesem Hintergrund weitere Verhandlungen zum Betrag der Erhöhung zurückgestellt.

Wir werden Sie an dieser Stelle über weitere Neuerungen zur RVG Reform auf dem Laufenden halten.

Tipp (neu): hier finden Sie die beliebte RVG Diktatvorlage (Gebühren-Synopse für häufige Standardfälle) kostenlos zum Download schon in der neuen, für das RVG 2025 geltenden Fassung (Gesetz aus dem Bundestagsbeschluss vom 31.01.2025).

Tipp: Zeitnah und vollständig abrechnen mit den komfortablen Arbeitsfenstern und Übersichten in LawFirm zur Abrechnung und Verwaltung der offenen Posten (spart Zeit und gibt Sicherheit).

Die Arbeiten an einem entsprechenden Upgrade für LawFirm sind bereits auf der Grundlage des Referentenentwurfs weit fortgeschritten. Da es im weiteren Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens noch zu Änderungen kommen kann, wird das Verfahren genau beobachtet.

Schon wie bei den vorangegangenen RVG Fassungen wird die Umsetzung in LawFirm auch dieses Mal mit einer Reihe von Besonderheiten versehen sein. Hier ein Auszug aus der Liste der „Highlights“ (Detail-Übersicht zum LawFirm Upgrade u.a. mit dem RVG 2025, als PDF zum Download):

  • Neue Gebührentabellen zum RVG 2025 (parallel zu RVG 2021, RVG 2013, RVG 2006, RVG 2004 und BRAGO auswählbar),
  • Weiterverwendung der RVG 2004/2006/2013/2021 und auch der BRAGO Gebührentabellen und Abrechnungsregeln für Altfälle (Übergangsregelungen nach RVG §§ 60 und 61)
  • Neue Gebührentabellen für die PKH-Abrechnung (RVG 2025 §49),
  • Gerichtskostenberechnung nach dem aktuellsten Stand
  • Alle Tatbestände aus dem Vergütungsverzeichnis (VV) des RVG 2025,
  • Anzeige der relevanten RVG Textauszüge zur ausgewählten Gebührenzeile im „RVG Infofenster“ (Tatbestand, Anmerkungen, alle für die jeweilige Zeile relevanten Vorbemerkungen),
RVG 2021 Info-Fenster / relevante Text Auszüge aus dem Vergüntungsverzeichnis, VV im Stand vor und nach dem 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz / 2. KostRMoG - Highlight aus dem Anwaltssoftware Upgrade LawFirm 8.2r (Anklicken zum Vergrößern)
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  • RVG 2025 Diktatvorlage mit Standardfällen (aktualisiert mit Bundestagsbeschluss vom 31.01.2025) zur Einarbeitung und Unterstützung der Tagesarbeit,
  • Standard-Gebührenfolgen zum Schnelleintrag häufig vorkommender Fall-Kombinationen,
  • Wert- und Betragsrahmengebühren, automatische Berechnung der Schwellen- / Mittelgebühr,
  • Neue Anrechnungsregeln und -Fälle (z.B. Betragsrahmen-Anrechnungen),
  • Anrechnungen vorgerichtlicher Gebühren auch aus früheren Gebührentabellen (RVG 2021 auf RVG 2025)
  • Automatischer Eintrag der Differenzverfahrensgebühren,
  • Berücksichtigung der Kürzungen nach RVG §15 III,
  • Viele weitere Abrechnungs-Automatiken …

Fundstellen und weiterführende Informationen:

zum Vergleich die Informationen zum RVG 2021:

sonstige weiterführende Informationen:

…viele weitere Details und Informationen finden Sie auch in den Themenbroschüren, die dem LawFirm® Professional Testsystem beiliegen – darunter u.a. auch eine eigene Broschüre zur elektronischen Gerichtspost und zur Einrichtung des Anwaltspostfachs beA und des Governikus Communicators, die teure Dienstleistungen hierzu oft überflüssig macht (kostenlos und unverbindlich anfordern).

Zwangsvollstreckungsformulare erneut neu gefasst (2. ZVFVuaÄndV) ZVFV, GVFV Formulare 2025

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Gesetzgebungsverfahren: Zu den ZV und Beratungshilfe-Formularen sowie zum Vollstreckungsauftrag an Gerichtsvollzieher ist eine erneute Änderungsverordnung in Kraft getreten (09/2024)

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Dieses Bild hat ein leeres Alt-Attribut. Der Dateiname ist kanzleirechner_2019_anwaltssoftware_startseite.png

Mit der „Zweiten Verordnung zur Änderung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung“, veröffentlicht im Bundesgesetzblatt Teil I, Nr. 203 aus 2024 am 17.06.2024, wurden die drei dem Formularzwang unterliegenden Pflichtformulare in der Zwangsvollstreckung sowie der Vollstreckungsauftrag an Gerichtsvollzieher erneut neu gefasst (mit LawFirm® ausgefüllte Beispiele finden sich im Download-Bereich unserer Website).

Die neuen Versionen für den Antrag auf einen Pfändungs- und Überweisungsbeschluss (PfÜB) für Geldforderungen und für Unterhaltsforderungen sowie für den Antrag auf eine Durchsuchungsanordnung sind damit seit dem 01.09.2024 verbindlich vorgeschrieben . Eine Übergangsregelung erlaubt die Weiterverwendung der bisherigen Formulare noch bis zum 30.09.2025.

ZV 2014 - PDF Pflichtformulare in der Zwangsvollstreckung neu gefasst - ZVFVÄndV vom 16.06.2014 (PfÜB wg. Geldforderungen, Unterhalt, Durchsuchung)

Eine neue Fassung des Formulars für die Beratungshilfe-Abrechnung ist bereits seit dem 01.03.2023. verpflichtend zu verwenden (ein mit LawFirm® ausgefülltes Beispiel findet sich im Download-Bereich unserer Website). Obwohl das PDF Formular zu diesem Zeitpunkt weder unter justiz.de noch unter bmj.de verfügbar war, konnten die LawFirm Nutzer® mit dem rechtzeitig vor dem Pflichttermin veröffentlichten Update schon das neue Formular verwenden.

Mit LawFirm werden die ZV PDF Pflichtformulare vollständig mit den Angaben aus der Forderungsaufstellung befüllt. Die ausgefüllten Formulare werden automatisch in der elektronischen Akte gespeichert. Die Inhalte der Formulare können dort – anders als sonst für PDF Dokumente üblich – mit dem LawFirm® Dokumentenviewer so einfach wie mit Word sogar nachbearbeitet und wieder gespeichert werden.

Weiterführende Informationen:

…viele weitere Details und Informationen finden Sie auch in den Themenbroschüren, die dem LawFirm® Professional Testsystem beiliegen – darunter u.a. auch eigene Broschüren zur beA Einrichtung und zum EDA Mahnverfahren, die teure Dienstleistungen hierzu oft überflüssig machen (kostenlos und unverbindlich anfordern).

RVG Reform 2021 (Kostenrechtsänderungsgesetz / KostRÄG 2021) – am 01.01.2021 in Kraft getreten

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Gesetzgebungsverfahren: Der Bundesrat hat den Weg für die RVG Reform 2021 frei gemacht, das Gesetz wurde im BGBl. veröffentlicht und ist in Kraft getreten (01/2021)

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Acht Jahre nach der letzten RVG Reform 2013 ist ein Gesetzgebungsverfahren für eine neue Überarbeitung der Rechtsanwaltsvergütung im Rahmen eines „Kostenrechtsänderungsgesetzes“ (KostRÄndG) gestartet. Nachdem seit dem 31.07.2020 ein Referentenentwurf für das Gesetz vorlag und die Stellungnahmefrist am 31.08.2020 abgelaufen war, wurde nun in der Kabinettssitzung vom 16.09.2020 der Regierungsentwurf beschlossen. Am 06.11.2020 stand das Gesetz auf der Tagesordnung des Bundesrates (TOP 29). Für diese Sitzung hatten Rechts- und Finanzausschuss des Bundesrates eine Verschiebung des Inkrafttretens auf den 01.01.2023 empfohlen – in der Abstimmung hatte dieser Punkt aber keine Mehrheit gefunden. Am 27.11. wurde das Gesetz im Bundestag einstimmig verabschiedet. In seiner Sitzung am 18.12.2020 hat der Bundesrat seine Zustimmung erteilt. In der Ausgabe Nr.66 Teil I des Bundesgesetzblatts vom 29.12.2020 ist das Gesetz veröffentlicht; es ist am 01.01.2021 in Kraft getreten.

Inhalt der Reform ist im Wesentlichen eine Erhöhung der RVG Gebührensätze um ca. 10% – in manchen Bereichen um bis zu 20%. Parallel werden auch die Gerichtskosten in ähnlichem Umfang erhöht. Die BRAK und der DAV hatten in ihrer Stellungnahme die Wichtigkeit eines schnellen Inkrafttretens z.B. zum Jahreswechsel betont und vor diesem Hintergrund weitere Verhandlungen zum Betrag der Erhöhung zurückgestellt.

Wir werden Sie an dieser Stelle über weitere Neuerungen zur RVG Reform auf dem Laufenden halten.

Tipp: hier finden Sie die beliebte RVG Diktatvorlage (Gebühren-Synopse für häufige Standardfälle) kostenlos zum Download in der für das RVG 2021 aktualisierten Fassung (Gesetz vom 21.12.2020 BGBl. Teil I S. 3229).

Tipp: Zeitnah und vollständig abrechnen mit den komfortablen Arbeitsfenstern und Übersichten in LawFirm zur Abrechnung und Verwaltung der offenen Posten (spart Zeit und gibt Sicherheit).

Schon wie bei den vorangegangenen RVG Fassungen ist die Umsetzung in LawFirm auch dieses Mal mit einer Reihe von Besonderheiten versehen. Hier ein Auszug aus der Liste der „Highlights“ (Detail-Übersicht zum LawFirm Upgrade, als PDF zum Download):

  • Neue Gebührentabellen zum RVG 2021 (parallel zu RVG 2013, RVG 2006, RVG 2004 und BRAGO auswählbar),
  • Weiterverwendung der RVG 2004/2006/2013 und auch der BRAGO Gebührentabellen und Abrechnungsregeln für Altfälle (Übergangsregelungen nach RVG §§ 60 und 61)
  • Neue Gebührentabellen für die PKH-Abrechnung (RVG 2021 §49),
  • Gerichtskostenberechnung nach dem aktuellsten Stand
  • Alle Tatbestände aus dem Vergütungsverzeichnis (VV) des RVG 2021,
  • Anzeige der relevanten RVG Textauszüge zur ausgewählten Gebührenzeile im „RVG Infofenster“ (Tatbestand, Anmerkungen, alle für die jeweilige Zeile relevanten Vorbemerkungen),
RVG 2021 Info-Fenster / relevante Text Auszüge aus dem Vergüntungsverzeichnis, VV im Stand vor und nach dem 2. Kostenrechtsmodernisierungsgesetz / 2. KostRMoG - Highlight aus dem Anwaltssoftware Upgrade LawFirm 8.2r (Anklicken zum Vergrößern)
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  • Aktualisierte RVG 2021 Diktatvorlage mit Standardfällen zur Einarbeitung und Unterstützung der Tagesarbeit,
  • Standard-Gebührenfolgen zum Schnelleintrag häufig vorkommender Fall-Kombinationen,
  • Wert- und Betragsrahmengebühren, automatische Berechnung der Schwellen- / Mittelgebühr,
  • Neue Anrechnungsregeln und -Fälle (z.B. Betragsrahmen-Anrechnungen),
  • Anrechnungen vorgerichtlicher Gebühren auch aus früheren Gebührentabellen (RVG 2013 auf RVG 2021)
  • Automatischer Eintrag der Differenzverfahrensgebühren,
  • Berücksichtigung der Kürzungen nach RVG §15 III,
  • Viele weitere Abrechnungs-Automatiken …

Fundstellen und weiterführende Informationen:

…viele weitere Details und Informationen finden Sie auch in den Themenbroschüren, die dem LawFirm® Professional Testsystem beiliegen – darunter u.a. auch eine eigene Broschüre zur elektronischen Gerichtspost und zur Einrichtung des Anwaltspostfachs beA und des Governikus Communicators, die teure Dienstleistungen hierzu oft überflüssig macht (kostenlos und unverbindlich anfordern).

Umsatzsteuer Anpassungen 2020 – mit der Anwaltssoftware LawFirm® ganz einfach.

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Als Teil des 2. Konjunkturpaketes zur Bewältigung der Corona Auswirkungen ist am 01.07.2020 eine temporäre Senkung der Umsatzsteuer-Sätze in Kraft getreten.

In LawFirm sind die dazu erforderlichen Funktionen bereits vorhanden (inkl. Automatiken zur „Umversteuerung“ bereits eingenommener Vorschusszahlungen), so dass kein Update erforderlich ist. LawFirm Anwenderkanzleien werden – anstelle kostenpflichtiger Seminare – durch eine ausführliche Broschüre unterstützt.

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LawFirm® unterstützt (ohne Upgrade) die Arbeit mit den abgesenkten Umsatzsteuersätzen (Frechen, 02.07.2020)

Schon in der aktuellen Version können Benutzer der Anwaltssoftware LawFirm® sehr einfach mit den temporär gesenkten Umsatzsteuersätzen arbeiten: Zur Umstellung des Steuersatzes einer Rechnung genügt ein Klick auf den dafür schon vorgesehenen Knopf, um von dem vollen Steuersatz von 19% auf den reduzierten Steuersatz von 16% umzuschalten (natürlich kann auch die Standard-Einstellung für den Steuersatz verändert werden).

Bereits eingenommene Vorschusszahlungen, deren Steuersatz von dem für die Rechnung gewählten Steuersatz abweicht, werden automatisch umgebucht und mit dem neuen Steuersatz neu berechnet (die „Umversteuerung“ bzw. „Steuerkorrektur“ erfolgt also automatisch).

Im Rahmen der Softwarepflege wurde – ohne Zusatzkosten – schon Mitte Juni eine ausführliche Broschüre mit

  1. wichtigen Hintergrundinformationen (u.a. zur Frage in welchen Fällen welcher Steuersatz maßgeblich ist),
  2. Schritt-für-Schritt-Anleitungen zur Arbeit in LawFirm bei der Rechnungsstellung und Kontierung sowie mit
  3. Fundstellen zu weiterführenden Details

an die LawFirm Anwenderkanzleien verteilt, so dass die Anwender/innen bestens vorbereitet sind.

Weiterführende Informationen:

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